Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Schwedenstil-Garten, Inhaber Volker Rühne, und dem Besteller gelten - auch für zukünftige Geschäfte - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Schwedenstil-Garten schriftlich bestätigt werden.

§ 1 Vertragsschluss und Rücktritt
Alle Angebote von Schwedenstil-Garten sind freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn wir die Bestellung bestätigen bzw. durch Lieferung der Ware die Annahme der Bestellung erklären. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Schwedenstil-Garten zum Rücktritt berechtigt.

§ 2 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht den Kaufvertrag innerhalb einen Monat ab Erhalt der Ware zu widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Volker Rühne - Schwedenstil-Garten
Hauptstraße 80-84
22869 Hamburg-Schenefeld
Fax: +49 (0)40 86 11 06

Bitte kündigen Sie uns den Widerruf zuvor unter Angabe der Bestellnummer per Email an info@schwedenstil-garten.de an!

Jeder Rücksendung ist eine Kopie der Rechnung beizufügen. Die Kosten der Rücksendung bei einem ursprünglichen Warenwert der rückzusendenden Artikel von unter 40 Euro, trägt der Käufer sofern die gelieferten Waren frei von Mängeln sind. Liegt der Wert der zurückgesendeten Ware über oder bei 40 Euro, wird das Porto für die Rücksendung gemäß der günstigsten Versandart nach der Gebührentabelle der Deutschen Post an den Absender rückerstattet. Unfreie Rücksendungen unterliegen nicht dem Prinzip der kostengünstigsten Versandmethode und werden prinzipiell nicht entgegengenommen. Wenn der Kunde beschädigte Waren zurückschickt, wird der gesetzlich zulässige Betrag als Wertersatz in Abzug gebracht. Dies kann vom Kunden vermieden werden, indem er die Ware lediglich einer Prüfung unterzieht, wie sie in etwa in einem Ladengeschäft möglich wäre und die Artikel ohne Gebrauchsspuren und in Originalverpackung zurückschickt.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden. Ebenfalls vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Bücher und entsiegelte Software.

§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung vom Empfänger entgegengenommen wird, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist, sofern sie gemacht werden, sind unverbindlich, wenn der Liefertermin nicht durch Schwedenstil-Garten verbindlich zugesagt wurde. Erfolgt eine Rücksendung einer Lieferung aufgrund falscher oder unvollständig gemachter Adressangaben durch den Kunden, erfolgt ein erneuter Versand durch Schwedenstil-Garten nur dann, wenn der betreffende Kunde seine korrekte Adresse mitteilt und die jeweils gültige, höchste Versandkostenpauschale für das Land der angegebenen Zieladresse erneut erstattet. Die Versandkostenpauschale ist auch dann in voller Höhe zu erstatten, wenn der Warenwert über der Grenze für versandkostenfreie Lieferungen liegt. Alternativ ist der Kunde berechtigt, eine Erstattung der von ihm ggf. geleisteten Zahlung zu verlangen, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 5 EUR.

§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Kaufpreis wird sofort, ohne Abzug von Skonto mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis derzeit nur via Überweisung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Schwedenstil-Garten berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontzinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Falls Schwedenstil-Garten ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Schwedenstil-Gartenberechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Schwedenstil-Garten anerkannt sind.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Schwedenstil-Garten.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von Schwedenstil-Garten zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Kunde nach eigener Wahl berechtigt, Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Ist Schwedenstil-Garten dazu nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Schwedenstil-Garten haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Schwedenstil-Garten nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Schwedenstil-Garten ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern Schwedenstil-Garten fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 8 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Schwedenstil-Garten verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer. Zu diesem Zweck behält sich Schwedenstil-Garten auch das Recht vor, zur Absicherung des Ausfallrisikos die Bonität des Kunden durch einen externen Dienstleister einschätzen zu lassen, der seinerseits verpflichtet ist, die personenbezogenen Daten nicht weiterzugeben. Die Änderung oder Löschung personenbezogener Daten ist jederzeit per eMail an info@schwedenstil-garten.de möglich.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten ist Hamburg. Schwedenstil-Garten ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

Stand: September 2007